Einladung und Tagesordnung

Einladung zu der am Montag, den 21. September 2020, 19.00 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Bürgerzentrum in Alfdorf-Pfahlbronn, Schulstraße 17.

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 27. Juli und 10. August 2020
  2. Ausscheiden von Gemeinderat Sebastian Köpf, Feststellung der Voraussetzungen; Nachrücken von Herrn Martin Klein für den ausgeschiedenen Gemeinderat Sebastian Köpf; Verpflichtung von Herrn Martin Klein; Besetzung der frei werdenden Ausschusssitze
  3. Einteilung von Wahlbezirken für kommende Wahlen
  4. Förderung der Randzeitenbetreuung in der Kindertagespflege
  5. Eventueller Verkauf des früheren Feldwegs im Greutlesäcker, Flurstück 226
  6. Erneuerung der Heizung im katholischen Kindergarten St. Martin; hier Beteiligung der Gemeinde an baulichen Maßnahmen
  7. Vergabe Feldwegesanierung 2020
  8. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  9. Bauvorhaben in Alfdorf-Hintersteinenberg, Obere Straße 31, Flst. 234/3 (veränderte Ausführung: Garagenanbau sowie Nutzungsänderung Garagen in Kfz-Werkstatt)
  10. Bauvorhaben in Alfdorf-Rienharz, Flst. 793 (Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle)
  11. Bauvoranfrage in Alfdorf-Brech, Pfahlbronner Straße 33, Flst. 28, 30 (Abbruch Hühnerstall, Erstellung einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle)
  12. Bauvorhaben in Alfdorf-Pfahlbronn, Lisztstraße 37, Flst. 531/7 (Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und 2 Stellplätzen)
  13. Bauvorhaben in Alfdorf, Schloßgartenweg 3, Flst. 149/22 (Erstellung eines Carports)
  14. Bauvorhaben in Alfdorf, Dr.-Adolf-Faber-Straße 13, Flst. 3947 (Erstellung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport)
  15. Bauvorhaben in Alfdorf, Untere Schlossstraße 41, Flst. 178/2 (Überdachung Lagerplatz)
  16. Bekanntgaben und Verschiedenes
  17. Anfragen

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schließt sich an.

gez.    Ronald Krötz, Bürgermeister

Einladung und Tagesordnung

Sitzung des Gemeinderats

Einladung zu der am Montag, den 10. August 2020, 19.00 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Bürgerzentrum in Alfdorf-Pfahlbronn, Schulstraße 17.

Tagesordnung:

  • Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020
  • Erneuerung der Heizungsanlage im katholischen Kindergarten „St. Martin“;
    • hier: Beteiligung der Gemeinde an baulichen Maßnahmen
  • Bekanntgaben und Verschiedenes
  • Anfragen


gez.    Ronald Krötz
          Bürgermeister

Einladung und Tagesordnung

Sitzung des Gemeinderats

Einladung zu der am Montag, den 27. Juli 2020, 19.00 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Bürgerzentrum in Alfdorf-Pfahlbronn, Schulstraße 17.

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29. Juni 2020
  2. Ehrung Gemeinderat Horst Metzger für 40 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit
  3. Bürgerfragestunde
  4. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020
  5. Neufestsetzung der Elternbeiträge in den Kindergärten, Änderung der Kindergartensatzung
  6. Flexibilisierung der Gebühren in der „Verlässlichen Grundschule (Kernzeitbetreuung)“ und Festsetzung der Elternbeiträge
  7. Eventueller Verkauf von kommunalen Wohnbauplätzen im Baugebiet „Hofäcker, Erweiterung Nord“
  8. Bauvorhaben in Alfdorf-Pfahlbronn, Walter-Mayer-Straße 6, Flst. 520/28 (Erstellung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage)
  9. Bauvorhaben in Alfdorf-Rienharz, Weilerstraße 46, Flst. 7 (Erstellung einer Lagerhalle, Abbruch ehemaliges Wohnhaus)
  10. Bauvorhaben in Alfdorf-Pfahlbronn, Friedhofstraße 9, Flst. 47 (Um- und Anbau best. Wohnhaus, Erweiterung best. Schuppen)
  11. Bauvoranfrage in Alfdorf-Steinhaus, Steinhaus 5, Flst. 1/1, 5/1 (Abbruch best. Wohnhaus und Scheune, Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Carport)
  12. Bauvorhaben in Alfdorf-Höldis, Hohlgasse 7, Flst. 1/3 (Garagenanbau an best. Wirtschaftsgebäude)
  13. Bauvorhaben in Alfdorf-Brech, Lerchenweg 7, Flst. 284/2 (Erstellung eines Gartenhauses)
  14. Bauvorhaben in Alfdorf, Dr.-Adolf-Faber-Straße 16, Flst. 3958 (Erstellung eines Wohnhauses mit Garage)
  15. Bauvorhaben in Alfdorf-Pfahlbronn, Friedhofstraße 2, Flst. 38/3 (Umbau und Sanierung des best. Wohnhauses mit Scheune)
  16. Bauvorhaben in Alfdorf-Pfahlbronn, Welzheimer Straße 29, Flst. 37/1 (Nutzungsänderung von Bergehalle in Stallerweiterung)
  17. Bekanntgaben und Verschiedenes
  18. Anfragen

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schließt sich an.

gez.    Ronald Krötz, Bürgermeister

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 27.07.2020

1. Ehrung Gemeinderat Horst Metzger für 40 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit

Bürgermeister Krötz ehrte Gemeinderat Horst Metzger mit einer Ehrenurkunde des Gemeindetags und einer Stele für seine 40-jährige kommunalpolitische Tätigkeit und Zugehörigkeit zum Gemeinderat. Er würdigte die Arbeit von Gemeinderat Metzger für diesen langen Zeitraum und erwähnte insbesondere die Bemühungen um die Partnerschaften nach Ungarn und Reinstädt. Er überreichte Herrn Metzger von der Gemeinde einen Tonkrug mit Alfdorfer Wappen und Frau Metzger einen Blumenstrauß.

Horst Metzger dankte dem Gremium und den Wählern, die ihm immer wieder Vertrauen geschenkt und ihn in den Gemeinderat gewählt haben. Er bekräftigte, dass er sein Amt weiterhin mit Engagement und Herzblut ausüben werde.

2. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020

Der Fachbeamte für das Finanzwesen Norbert Kronberger ging ausführlich auf die Finanzsituation der Gemeinde Alfdorf sowie der Kommunen allgemein ein. Aufgrund der Corona-Pandemie sind insbesondere im Bereich der Gewerbesteuer massive Einbrüche zu verzeichnen. So sind in der Haushaltsplanung 2020 rund 5,6 Mio. Einnahmen weniger zu erwarten als ursprünglich geplant. Der Ansatz für Gewerbesteuer konnte lediglich noch mit 3,6 Mio. EUR getätigt werden. Zum Vergleich: Im Jahr 2019 waren noch 7,5 Mio. EUR angesetzt. Dem stehen große Investitionen gegenüber, die Herr Kronberger im Einzelnen auflistet. Hierbei sind insbesondere die bereits laufende Großprojekte (Sportzentrum Alfdorf, Erweiterung der Sammelkläranlage Leineck und Sanierung der Hauptstraße) zu nennen. Außerdem ist der Erwerb von Sachvermögen in Höhe von 565.000,- EUR geplant. So ergibt sich im Bereich der Ein- und Auszahlung der laufenden Verwaltungstätigkeit ein Defizit von rund 3,2 Mio. EUR und in der Gesamtübersicht der Ein- und Auszahlungen ein Saldo aus Investitionstätigkeit von -10,5 Mio. EUR. Zählt man die laufenden Schuldentilgungen noch hinzu, so entsteht ein Defizit 13.897.300,- EUR. Dieses kann dank der guten Kassenlage aus den Vorjahren ausgeglichen werden. So waren zu Beginn des Jahres 2020 liquide Mittel in Höhe von 15.840.117,- EUR verfügbar. Am 31.12.2020 werden diese nur noch bei rund 1,9 Mio. EUR liegen. Die erfreuliche Nachricht ist, dass eine erneute Schuldenaufnahme derzeit wohl abgewendet werden kann.

An die Vorstellung anschließend wurde über einzelne Punkte aus dem Haushaltsplan informiert, wobei die Gemeinderäte anschließend die Einbringung des Haushalts zur Kenntnis nahmen

3. Neufestsetzung der Elternbeiträge in den Kindergärten, Änderung der Kindergartensatzung

Am 01.07.2020 hat der Gemeindetag Baden-Württemberg die gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 veröffentlicht. Es wird eine moderate Erhöhung um pauschal 1,9 % empfohlen. Die Landesrichtsätze wurden im Kindergartenausschuss vorberaten es wurde die Empfehlung ausgesprochen, diese anzuwenden. Für Familien mit einem Kind unter 18 Jahren bedeutet dies für den Besuch einer Regelgruppe eine Erhöhung des Beitrages um 2,- EUR pro Monat.

Im Bereich der Krippenbetreuung blieb man in den Vorjahren bewusst deutlich unter dem Landesrichtsatz zurück um einen Anreiz für das Angebot zu schaffen. Mittlerweile sind die Plätze ausgefüllt und der Gemeinderat hat im Jahr 2013 beschlossen, die Erhöhung stufenweise jährlich so anzuheben, dass zum Schluss der Landesrichtsatz hier ebenfalls angewendet wird. Die Verwaltung und der Kindergartenausschuss empfahlen, die Anhebung in diesem Jahr auf die empfohlenen 384,- EUR für ein Kind aus einer Familie mit einem Kind zu tätigen. Dies bedeutet einerseits eine größere Erhöhung (rund 7%). Andererseits ist zu erwarten, dass der Landesrichtsatz im kommenden Jahr wieder um rund 3% erhöht wird. Dies würde dann den Sprung nochmals vergrößern. Trotz teilweise kontroverser Diskussion wurde auch diese Erhöhung mehrheitlich beschlossen.

Die Satzung mit den jeweiligen Beiträgen kann diesem Amtsblatt entnommen werden.

4. Flexibilisierung der Gebühren in der verlässlichen Grundschule (Kernzeitbetreuung) und Festsetzung der Elternbeiträge

Im Jahr 2019 wurde die Betreuungszeit in der Kernzeitbetreuung täglich um eine Stunde angehoben, sodass die Eltern nun eine Wahlmöglichkeit haben, ihre Kinder entweder bis 13 Uhr oder bis 14 Uhr betreuen zulassen. Die Anmeldung zur Kernzeitbetreuung erfolgt derzeit für den gesamten Kalendermonat, unabhängig davon an wie vielen Wochentagen die Kernzeitbetreuung tatsächlich in Anspruch genommen wird. Sowohl die Eltern als auch die Mitglieder des Kindergarten- und Schulausschusses haben angeregt, das Betreuungsangebot in der Kernzeitbetreuung ab dem Schuljahr 2020/2021 flexibler zu gestalten. Es soll künftig ermöglicht werden, dass die Kernzeitbetreuung an einzelnen, festgebuchten Wochentagen in Anspruch genommen wird und auch nur die entsprechende Gebühr erhoben wird. Des Weiteren wurden Richtlinien für die Teilnahme an den Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Gemeinde Alfdorf erarbeitet, die künftig gelten sollen. Die Beitragssätze können dem Amtsblatt entnommen werden.

Einladung und Tagesordnung

Sitzung des Gemeinderats

Einladung zu der am Montag, den 29. Juni 2020, 19.00 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Bürgerzentrum in Alfdorf-Pfahlbronn, Schulstraße 17.

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 17. Februar 2020 und 25. Mai 2020
  2. Einweisung von Bürgermeister Ronald Krötz in eine Besoldungsgruppe
  3. Informationen zum Sachstand Sportzentrum
  4. Sanierung der Mehrzweckhalle und Neubau Ballspielhalle; Vergabe der Gewerke
    • Holzfassadenarbeiten
    • Flaschnerarbeiten
    • Schreinerarbeiten
    • Schlosserarbeiten
  5. Erlass der Gebühren für Kindertageseinrichtungen und Verlässliche Grundschule für April und Mai
  6. Festlegung des Bauplatzpreises für das Baugebiet „Hofäcker, Erweiterung Nord“ in Vordersteinenberg
  7. Festlegung von Kriterien für die Vergabe von Wohnbauplätzen
  8. Endgültige Stilllegung (Aufgabe) der Bodenwaage in Pfahlbronn
  9. Einziehung (Entwidmung) des Wegs, Flurstück Nr. 226, Greutlesäcker
  10. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  11. Bauvorhaben in Alfdorf, Hauptstraße 66, Flst. 2774 (Wohnhausanbau, Erstellung eines Carports und eines Vordaches)
  12. Bauvorhaben in Alfdorf-Hellershof, Birkhofweg 15, Flst. 645 (Anbau Hackschnitzellager und Heizraum)
  13. Bauvorhaben in Alfdorf-Stixenhof, Stixenhof 1, Flst. 512 (Errichtung eines Schwimmbeckens mit Abdeckung)
  14. Bauvorhaben in Alfdorf, Brühlweg, Flst. 982/9 (Erstellung einer Lagerhalle mit 2 Stellplätzen)
  15. Bauvorhaben in Alfdorf-Pfahlbronn, Am Römergraben 5, Flst. 81 (Erstellung eines Einfamilienwohnhauses)
  16. Bauvoranfrage in Alfdorf-Vordersteinenberg, Salzfeldstraße, Teil von Flst. 40 (Errichtung eines forstwirtschaftlichen Lagerschuppens)
  17. Bauvorhaben in Alfdorf, Benzstraße 11, Flst. 996/2 (Errichtung eines Gartenhäuschen)
  18. Bauvorhaben in Alfdorf, Dieter-vom-Holtz-Straße 6, Flst. 3969 (Erstellung einer Stützmauer)
  19. Bekanntgaben und Verschiedenes
  20. Anfragen

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schließt sich an.

gez.    Ronald Krötz, Bürgermeister

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 29.06.2020

1. Einweisung von Bürgermeister Roland Krötz in eine Besoldungsgruppe

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, Bürgermeister Krötz in die Besoldungsgruppe B 2 einzuweisen.

2. Informationen zum Sachstand Sportzentrum und weitere Vergaben

Architekt Adrian Psiuk informierte den Gemeinderat über den derzeitigen Fertigstellungszustand der Hallen im Sportzentrum. Die Gesamtkosten belaufen sich derzeit auf rund 11,8 Millionen Euro für die Gesamtmaßnahme. Durch unvorhergesehene Arbeiten, wie z.B. die komplett erforderliche Erneuerung des Trapezblechdaches auf der Mehrzweckhalle sind Mehrkosten entstanden. Über andere Probleme, wie z.B. Feuchteschäden während der Bauphase wurde debattiert. Der Gemeinderat verlangte vom Architekten engmaschige Kontrollen, so dass keine Spätfolgen oder Mängel auftreten. Anschließend wurden Vergaben für Holzfassadenarbeiten, Flaschnerarbeiten, Schreinerarbeiten und Schlosserarbeiten mit einem Umfang von insgesamt rund 500.000,-- Euro vergeben.

3. Erlass der Gebühren für Kindertageseinrichtungen und Verlässliche Grundschule für April und Mai

Wegen der Corona-Pandemie hat der Gemeinderat beschlossen, für die Monate April und Mai die Kindergartengebühren zu erlassen, außer für diejenigen Kinder, die in dieser Zeit die Notbetreuung besucht haben. Für den Monat Juni war oft nur eine teilweise Betreuung möglich. Für die betroffenen Kinder wurde generell festgelegt, dass nur 50% der Regelgebühren eingezogen werden. Sofern Kinder an 8 oder weniger Tagen im Juni betreut werden konnten, werden für diese nur 25% der Regelgebühren eingezogen. Die Eltern werden jeweils entsprechend informiert.

4. Festlegung des Bauplatzpreises für das Baugebiet „Hofäcker, Erweiterung-Nord“  in Vordersteinenberg und Festlegung von Kriterien für die Bauplatzvergabe

Nach der mittlerweile durchgeführten Kostenkalkulation hat der Gemeinderat beschlossen, den Bauplatzpreis für Grundstücke der Gemeinde im Baugebiet Hofäcker, Erweiterung-Nord auf 145,-- Euro/m² (voll erschlossen) festzulegen.

Gleichzeitig wurden, ähnlich wie bereits im Baugebiet „Rossäcker“ Vergabekriterien festgelegt. Dabei wird ein Punktesystem verwendet, welches verschiedene persönliche Voraussetzungen von Bauplatzbewerbern berücksichtigt, und dem Gemeinderat so eine transparente und gerechte Bauplatzvergabe ermöglicht, wenn mehrere Bewerbungen auf einen Bauplatz vorliegen.

5. Endgültige Stilllegung der Bodenwaage in Pfahlbronn

Die Bodenwaage wurde bereits vor mehreren Jahren vom Landwirtschaftlichen Ortsverein zur Nutzung übernommen. Nun ist sie bereits seit Monaten wegen Reparaturbedürftigkeit nicht mehr nutzbar. Eine Reparatur wäre im Vergleich zum Nutzen zu aufwändig, weshalb die Waage nun stillgelegt wird. Sie soll zurückgebaut, verfüllt und mit einer Asphaltdecke überzogen werden.

6. Entwidmung des Weges Flst. 226, Greutlesäcker

Bereits im Dezember vergangenen Jahres würde angekündigt, dass der Weg aufgehoben werden soll. Er befindet sich innerhalb des Campinggeländes der Familiensportgemeinschaft Adelstetten und ist für die Öffentlichkeit nicht mehr nutzbar und auch nicht erforderlich. Nun hat der Gemeinderat die Entwidmung endgültig beschlossen. Eine entsprechende Bekanntmachung erfolgt in diesem Amtsblatt.

5. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen u.ä. Zuwendungen

Der Gemeinderat hat die Annahme von Spenden von Herrn Kurt Weber für die Freiwillige Feuerwehr Alfdorf, der Volksbank Welzheim eG für die Grundschule Pfahlbronn und den Kindergarten Pfahlbronn, der Interessengemeinschaft Alfdorf und Umgebung gegen Bau der EPS-Leitung  für Wegeunterhaltung, Herrn Manfred Fitz für den Kindergarten Vordersteinenberg und der Bürgerstiftung Region Welzheimer Wald für die Grundschule Pfahlbronn jeweils einstimmig beschlossen.

Sitzung des Gemeinderats

Einladung zu der am Montag, den 25. Mai 2020, 19.00 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Bürgerzentrum in Alfdorf-Pfahlbronn, Schulstraße 17.

Tagesordnung:

  1. Verpflichtung von Herr Ronald Krötz zum neuen Bürgermeister der Gemeinde Alfdorf
  2. Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats, das die Verpflichtung des Bürgermeister im Namen des Gemeinderats vornimmt
  3. Verpflichtung des Bürgermeisters
    • Grußworte
      • Landrat Dr. Richard Sigel
      • Bürgermeister Thomas Bernlöhr
    • Antrittsrede Bürgermeister Ronald Krötz  

- Sitzungsunterbrechung 10 Minuten -

  1. Sanierung der Mehrzweckhalle und Neubau Ballspielhalle: Aufhebung der Ausschreibung zur Vergabe von Kanal- und Versorgungsleitungen
  2. Bauvorhaben in Alfdorf-Buchengehren, Im Feldle 11, Flst. 2/1, 1/2 (Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Hackgutlager)
  3. Bauvorhaben in Alfdorf-Burgholz, Burgholzhofweg 14, Flst. 53/1 (Schuppen-anbau)
  4. Bauvorhaben in Alfdorf-Brech, Riedstraße 2, Flst. 291/10 (Erstellung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport)
  5. Bekanntgaben und Verschiedenes
  6. Anfragen

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schließt sich an.

gez.    Ronald Krötz,  Bürgermeister

Hygiene-Richtlinien im Zusammenhang mit Gemeinderatssitzungen der Gemeinde Alfdorf

aufgrund der Corona-Pandemie

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Corona-Verordnung und der dazu notwendigen Sicherheitsvorkehrungen werden für die Gemeinderatssitzungen der Gemeinde Alfdorf bis auf weiteres folgende Regelungen festgelegt:

  1. Alle Personen haben beim Betreten und beim Aufenthalt in der Gemeinderatssitzung:
  •  wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,50 Meter zu anderen Personen einzuhalten, soweit sich keine Ausnahme aus der Corona-Verordnung (wie Ehepartner, Kinder, Hausgemeinschaft) ergibt. Eine weitere Ausnahme vom Mindestabstand ergibt sich aus der Erfordernis zur Besprechung eines Tagesordnungspunktes, beispielsweise bei der Erläuterung bei der Besichtigung eines Bauplanes etc. 
  • eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Diese Maske/Bedeckung darf am Sitzplatz oder zu zugelassenen Redebeiträgen am Rednerpult abgelegt werden.
  • sich auf dem jeweils zugewiesenen Sitzplatz einzufinden. Der Standort des Stuhls darf nicht wesentlich verändert werden.
  • am Eingang ihre Hände mit bereitgestellten Desinfektionsmittel selbständig zu desinfizieren oder in der Toilette gründlich mit Seife zu waschen.
  • das Berühren von Gegenständen auf ein notwendiges Mindestmaß zu reduzieren.
  • bei einem zugelassenen Redebeitrag am Mikrofon einen Abstand von mindestens 5 cm zwischen Mund und Mikrofon einzuhalten. Ein Berühren des Mikrofons ist zu unterlassen.
     
  1. Die Teilnahme an einer öffentlichen Gemeinderatssitzung ist für Zuschauer
  • auf die Anzahl der freien Sitzplätze begrenzt. Sind keine vorgegebenen Sitzplätze frei, hat der Zuschauer die Gemeinderatssitzung unverzüglich zu verlassen.  
  • nur mit der Angabe der Personalien von Name, Anschrift und Telefonnummer möglich. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur möglicherweise notwendigen Rückverfolgung von Infektionsketten im Sinne der Corona-Verordnung erhoben und anschließend gelöscht.

Ronald Krötz
Bürgermeister

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25.05.2020

1. Verpflichtung von Herrn Roland Krötz zum neuen Bürgermeister der Gemeinde Alfdorf

Der Gemeinderat wählte den ersten stellvertretenden Bürgermeister Klaus Hinderer, die Verpflichtung von Herrn Krötz vorzunehmen. Dieser sprach die Verpflichtungsformel, wie sie in der Gemeindeordnung vorgesehen ist. Landrat Dr. Richard Sigel sowie Bürgermeister Thomas Bernlöhr aus Welzheim überbrachten Grüße des Kreises bzw. der Bürgermeisterkollegen. Gemeinderat Norbert Wiedmann dankte dem ersten Stellvertreter Klaus Hinderer für die geleistete Arbeit in der „bürgermeisterfreien“ Zeit in den Monaten Februar bis Ende April im Namen des gesamten Gemeinderats. Auszüge aus der Antrittsrede von Herrn Bürgermeister Krötz ...

2. Sanierung der Mehrzweckhalle und Neubau Ballspielhalle; Aufhebung der Ausschreibung zur Vergabe von Kanal- und Versorgungsleitungen 

Auf Grund der Corona-Krise konnten vorgesehene Vergaben der ausgeschriebenen Leistungen nicht vorgenommen werden. Deshalb sind die Zuschlags- und Bindefristen abgelaufen und die Ausschreibung musste aufgehoben werden. Dies hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, ebenso, dass die Ausschreibung wiederholt wird.

Einladung und Tagesordnung

Sitzung des Gemeinderats

Einladung zu der am Montag, den 17. Februar 2020, 19.00 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Rathaus Alfdorf, Obere Schlossstraße 28.

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2020
  2. Vergabe Straßenbeleuchtungsarbeiten im Zuge der Sanierung der Hauptstraße
  3. Vergabe zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs Gerätewagen-Transport (GW-T) für die Feuerwehr Alfdorf, Abteilung Alfdorf
  4. Bauvorhaben in Alfdorf, Dieter-vom-Holtz-Straße 2, Flst. 3971 (Erstellung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage)
  5. Bauvorhaben in Alfdorf, Untere Schlossstraße 26, Flst. 14/1 (Erstellung einer Einzelbuchstaben-Leuchtschrift an Fassade)
  6. Bauvorhaben in Alfdorf-Tannhof, Tannhof 6, Flst. 1100 (Nutzungsänderung Scheune zu Wohnraum)
  7. Bauvorhaben in Alfdorf, Schlaghecke 1, Flst. 1108 (Erstellung einer Dunglege mit Überdachung)
  8. Bauvorhaben in Alfdorf-Brech, Schwalbenweg 6, Flst. 286/1 (Errichtung einer Stützmauer)
  9. Bauvorhaben in Alfdorf-Neuwirtshaus, Gschwender Straße 45/1 (Erstellung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage)
  10. Bauvorhaben in Alfdorf-Brech, Limesweg 19, Flst. 250 (Erstellung einer Produktionshalle)
  11. Bauvorhaben in Alfdorf-Rienharz, In der Breite 18, Teil von Flst. 7 (Abbruch des landwirtschaftlichen Wirtschaftsgebäudes, Erstellung eines Einfamilienwohn-hauses mit Doppelgarage)
  12. Bekanntgaben und Verschiedenes
  13. Anfragen

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schließt sich an.

gez.    Klaus Hinderer, 1. Stellvertreter des Bürgermeisters

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17.02.2020

1. Vergabe der Straßenbeleuchtungsarbeiten im Zuge der Sanierung der Hauptstraße

Im Rahmen der Sanierung der Hauptstraße wird auch die Straßenbeleuchtung erneuert. Die Firma EnBW ODR hat hierfür ein Angebot in Höhe von 27.373,95 € abgegeben und der Gemeinderat den Auftrag einstimmig entsprechend vergeben.

2. Vergabe zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs Gerätewagen-Transport (GW-T) für die Feuerwehr Alfdorf, Abteilung Alfdorf

Das Brandschutzkonzept für die Feuerwehr der Gemeinde Alfdorf sieht die Beschaffung eines Gerätewagens Transport als Ersatz für die vorhandenen Altfahrzeuge TSF und GW-T für die Abteilung Alfdorf vor. Der Wagen wurde in zwei Losen ausgeschrieben und der Gemeinderat hat beschlossen, das Fahrzeug in der mit der Feuerwehr abgesprochenen Ausstattungsvariante zum Gesamtpreis von 241.946,64 Euro zu beschaffen.

3. Auftragsvergabe Trapezblech Erneuerung Mehrzweckhalle Alfdorf

Beim Rückbau der Mehrzweckhalle ist aufgefallen, dass das Trapezblech unter dem Dach der Halle an zahlreichen Stellen schadhaft ist und entgegen der ursprünglichen Annahme ersetzt werden muss. Es wurden mehrere Angebote eingeholt, wobei die Firma Kratky mit einer Summe von 62.122,76 € günstigster Anbieter war. Eine rasche Vergabe war erforderlich, damit es auf der Baustelle nicht zu zusätzlichen Verzögerungen im Zeitplan kommt. Der Gemeinderat hat diese Vergabe mehrheitlich beschlossen.

Einladung und Tagesordnung

Sitzung des Gemeinderats

Einladung zu der am Montag, den 13. Januar 2020, 19.00 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Alfdorf im Rathaus Alfdorf, Obere Schlossstraße 28.

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09. Dezember 2019
  2. Bürgerfragestunde
  3. Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Alfdorf, Abteilung Vordersteinenberg gemäß § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz (FwG)
  4. Einrichtung einer TigeR-Gruppe in Alfdorf
  5. Bürgermeisterwahl 2020; öffentliche Kandidatenvorstellung, Termin und Regularien
  6. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  7. Bauvorhaben in Alfdorf, Herbrechtsweg 14, Flst. 3188/1 (Erstellung einer Terrasse mit Absturzsicherung, Wintergarten auf best. Balkon und Neubau Carport)
  8. Bauvorhaben in Alfdorf-Schotthof, Schotthof 1, Flst. 302, 302/1 (Errichtung eines Zaunes)
  9. Bauvorhaben in Alfdorf, Hauptstraße 18, Flst. 64/6 (Erstellung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage)
  10. Bauvorhaben in Alfdorf, Rosensteinstraße 33, Flst. 3640 (veränderte Ausführung: Umbau eines Lagergebäudes zu einem Wohnhaus, Wintergarten, Überdachung und Stellplatz)
  11. Bauvorhaben in Alfdorf-Rienharz, Weilerstraße 36/1, Flst. 1 (Erstellung eines Wohnhauses mit Garage und Stellplatz)
  12. Bauvorhaben in Alfdorf, Untere Schlossstraße 41, 45, Flst. 175, 178/2, 178/1, 178 (Erneuern und Ändern des Stall- und Scheunendaches)
  13. Bekanntgaben und Verschiedenes
  14. Anfragen

Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schließt sich an.

gez. Michael Segan, Bürgermeister

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 13.01.2020
 

1. Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Alfdorf, Abteilung Vordersteinenberg gemäß § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz (FwG)

Im Rahmen der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Alfdorf Abteilung Vordersteinenberg am 22.11.2019 wurden Volker Joos als Abteilungskommandant und Matthias Grau als dessen Stellvertreter gewählt. Der Gemeinderat hat den beiden Wahlen gemäß § 8 Abs. 2 des FwG einstimmig zugestimmt.

2. Einrichtung einer TigeR-Gruppe in Alfdorf

Frau Ingrid Gulden als Geschäftsführerin des Tagesmüttervereins Welzheimer Wald e.V., hat dem Gemeinderat das Projekt vorgestellt. Im ehemaligen „Stern“ in der Unteren Schlossstraße in Alfdorf können 9 Plätze für Kinder unter 3 Jahren geschaffen werden. Durch Platzsharing können bis zu 12 Kinder betreut werden. Eine Betreuung kann von 7 – 17 Uhr flexibel angeboten werden. Der Tagesmütterverein Welzheim und Umgebung e.V. ist bereit, die Betreuung durchzuführen und stellt das erforderliche Personal. Des Weiteren geht Frau Gulden auf die Elternbeiträge ein, die gemäß der Vorgaben des Landratsamtes an das Landratsamt zu bezahlen sind. Der Gemeinderat hat die Unterstützung des Projekts einstimmig beschlossen.

Die Gemeinde beteiligt sich an der Finanzierung durch Zuschüsse zu den laufenden Sachkosten, einer Platzpauschale sowie einer Verwaltungspauschale. Außerdem übernimmt sie die Miete und Mietnebenkosten. Insgesamt ist hierfür von einem monatlichen Aufwand in Höhe von rund 2.500,- EUR auszugehen, also rund 30.000,- EUR pro Jahr.

3. Bürgermeisterwahl 2020; öffentliche Kandidatenvorstellung, Termin und Regularien

Unter Befangenheit von Bürgermeister Segan wurde beschlossen, am 23. Januar 2020 um 20.00 Uhr im Bürgerzentrum Pfahlbronn eine öffentliche Kandidaten-vorstellung durchzuführen. Jeder Bewerber erhält 10 Minuten Redezeit, anschließend ist eine Fragerunde mit dem Publikum vorgesehen. Videoüber-tragungen bzw. ein Livestream werden seitens der Gemeinde nicht durchgeführt und ist auch in der Halle nicht zulässig, unter anderem vor dem Hintergrund der Wahrung von Persönlichkeitsrechten der in der Halle versammelten Personen (Datenschutz).

Die Versammlung stellt eine Informationsmöglichkeit für die Wahlberechtigten dar. Eine entsprechende Einladung ist bereits im letzten Amtsblatt erfolgt.

4. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen u.ä. Zuwendungen

Der Gemeinderat hat die Annahme von Spenden der lu.x.men GmbH, Filderstadt für die Grundschule Pfahlbronn, Christine Bergmann-Raisch u. Wolfgang Raisch, Stuttgart für die Freiwillige Feuerwehr Alfdorf Abteilung Pfahlbronn, Werner Hoffmann, Alfdorf für den Kindergarten Sonnenschein, A. Kolckmann GmbH, Alfdorf für die Freiwillige Feuerwehr Alfdorf, Michael Lauber, Alfdorf für die Jugendfeuerwehr Alfdorf und Heinz Strohmaier, Alfdorf für eine Sitzbank am Kinderspielplatz Pfahlbronn jeweils einstimmig beschlossen.